Xnab GbR

Stand: 19.05.2015

1 Geltungsbereich/ Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot der Xnab GbR, Am Palagenberg 4, 15754 Berlin (im Folgenden: Betreiber). Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der registrierter Nutzer bzw. Nutzerinnen (im Nachfolgenden insgesamt „Nutzer“) unter anderem Profile anlegen können, um sich potentiellen Arbeitgebern zu präsentieren. Der Betreiber ist ein Dienstleister, der durch seine Anwendungen zur Verbesserung und Vereinfachung bei der Beschaffung von Fachkräften durch Arbeitgeber beiträgt.

Der Betreiber stellt hierbei auf Basis persönlicher Nutzerdaten bestimmte Informationen, bspw. Paidmails, Newsletter sowie Dienstleistungen seitens der Arbeitgeber, Dritte oder vom Betreiber selbst bereit und fördert damit die Interaktion innerhalb des Portals.

Demgemäß ist das Portal auf www.xnab.de sowie darauf verlinkender Seiten die Kern-Anwendung des Dienstes des Betreibers.

(2) Das Portal bietet eine für Mitglieder geschlossene Plattform, auf der die Nutzer ein professionelles Profil bzw. eine Personalakte einrichten können, um sich so Arbeitgebern zu präsentieren. Hierzu gehört u.a. das Hochladen persönlicher Daten, wie Lebensläufe, Arbeitgeberzeugnisse, akademische Zeugnisse, Abschlüsse, berufliche Qualifikationen, Fotos und ggf. Bewerbungsvideos. Dem Nutzer ist es gestattet, Zahlen, Daten, Adresse, Name und Textbereiche in seinen hochzuladenden Dokumenten unkenntlich zu machen, um persönliche Eigenschaften bei der fachlichen Bewertung auszuschalten. Aktiv geschaltete Arbeitgeber können bei der Suche nach Nutzern (als Fachkräfte) auf Daten der Nutzer zugreifen, um sich dann -ggf. nach einer Vorauswahl- über ein internes Nachrichtensystem mit Nutzern in Verbindung zu setzen.

(3) Um den Dienst des Betreibers inaktiv nutzen zu können, ist eine kostenlose Registrierung notwendig sowie die Erstellung eines Nutzerprofils auf www.xnab.de erforderlich. Die aktive Nutzung des Portals ist kostenfrei.

(4) Nutzer können die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen auf der Website

www.xnab.de/nutzungsbedingungen

abrufen und ausdrucken.

(5) Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit Arbeitgebern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern und den potentiellen Arbeitgebern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner.

2 Vertragsschluss

(1) Für die Nutzung des Portals der Website www.xnab.de -sowie die darauf verlinkenden Websites Fachkraefteportal24.de und Fachkraefteportal.com- ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus der Angabe des beruflichen Status, einer E-Mail-Adresse und einem Passwort („Login-Daten“). Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen, wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort geheim zu halten und in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum Mitgliedskonto fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

Die Nutzung des Portals ist nur einer volljährigen natürlichen oder den Vertretungsberechtigten einer juristischen Person gestattet. Minderjährige können ab dem 14. Lebensjahr ebenfalls das Portal nutzen, sofern die Zustimmung der Eltern vorliegt oder die Mitgliedsbeiträge zur Nutzung eines aktiven Accounts mit eigenen Mitteln im Sinne des § 110 BGB bewirkt werden. Jeder Nutzer darf nur ein Benutzerkonto erstellen und darf dieses ausschließlich selbst nutzen.

(2) Die Absendung der Online-Anmeldung „Anmelden“ stellt eine Offerte zum Vertragsschluss gegenüber dem Betreiber dar. Der Nutzer wird per E-Mail über den Vertragsschluss und die Freischaltung seines Nutzerprofils informiert. Hierdurch kommt noch kein Vertrag zustande. Der Nutzer muss seine Registrierung durch Anklicken des Aktivierungslinks aktivieren. Der Vertrag kommt erst mit der Freischaltung des Nutzerprofils durch den Betreiber zustande.

Ein Nutzer, der sich bei dem Betreiber registriert, erwirbt so eine vollwertige, unentgeltliche Mitgliedschaft im Portal.

(3) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Daten während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Auf Verlangen des Betreibers ist die Richtigkeit der hinterlegten Daten durch den Nutzer nachzuweisen.

Eine Nutzung des Portals ist in diesem Zusammenhang auch nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Betreiber und Nutzer maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse versendet der Betreiber zum Beispiel Informationen zu dem Portal, usw.

Der Nutzer hat unter „Einstellungen“ die Möglichkeit, seinen Status von „sichtbar“ auf „unsichtbar“ zu stellen, damit Arbeitgeber den Nutzer im Portal auffinden bzw. nicht auffinden können.

(4) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die von ihm im Rahmen der Profildaten angegebenen Pflichtangaben (Vorname und Name) sowie freiwillige Angaben (z.B.: Wohnort, Hobbies) im Rahmen seines Profils veröffentlicht und damit registrierten Arbeitgebern zugänglich gemacht werden.

(5) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die von den Nutzern eingestellten Inhalte zu veröffentlichen. Der Betreiber kann ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung einzelner Inhalte (ganz oder teilweise) ablehnen, wieder entfernen oder editieren. Dem Betreiber steht es frei, die Inhalte an anderer Stelle innerhalb oder außerhalb des Portals zu veröffentlichen, als dies von dem Nutzer vorgesehen war. Der Betreiber kann den Nutzer über eine solche Ablehnung oder anderweitige Veröffentlichung informieren, eine Pflicht dazu besteht nicht.

(6) Bei der Nutzung des Portals blendet der Betreiber nach eigenem Ermessen Werbeanzeigen ein. Dies kann auch die Profilseiten des Nutzers betreffen. Der Inhalt der Anzeigen kann von den persönlichen Daten des Nutzers und seinem Verhalten auf dem Portal abhängen.

(7) Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals, sofern die Abschaltung einer Funktion für den Nutzer nicht unzumutbar ist.

(8) Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Der Nutzer erkennt an, dass eine stets abrufbare und störungsfreie Bereitstellung der Website nicht immer möglich ist und insbesondere Störungen aufgrund von Wartungs- oder Sicherungsmaßnahmen sowie Ereignissen, die außerhalb des Machtbereichs des Anbieters liegen, zu einer nur eingeschränkten Abrufbarkeit oder vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen können und der Nutzer diesbezüglich keinerlei Rechte, insbesondere keine Selbstvornahme-, Schadensersatz-, Rücktritts- oder Minderungsrechte, zustehen.

3 Widerrufsrecht von Verbrauchern

Sofern der Nutzungsvertrag als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also als natürliche Person zu einem Zwecke abgeschlossen wird, der weder gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Xnab GbR
Am Palagenberg 4

15754 Berlin
Tel.: +49 (0)33 768208755
Fax: +49 (0)33 768208752
E-Mail: email@xnab.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ein Muster Widerrufsformular liegt hier für Sie zum Download als PDF-Datei bereit.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Das Widerrufsrecht gegenüber dem Betreiber gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und dem Betreiber, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.

Weiterer wichtiger Hinweis:

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

——Ende der Widerrufsbelehrung—–

4 Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen des Netzwerks und seiner Eigenschaft nur solche Fotos als Profilbild zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

– urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten,

– Rassismus, Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art,

– Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum, Hetzen gegen Personen oder Unternehmen,

– persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht,

– sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten,

– Pornografie,

– anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen

darstellen, betreffen oder beinhalten.

5 Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1) Für werbliche Zwecke darf der Nutzer das Portal nicht verwenden. Dies beinhaltet insbesondere werbliche Äußerungen im Rahmen des eigenen Profils

Unzulässig ist es insbesondere, Nachrichten werbenden Inhalts an andere Nutzer ohne eine Einwilligung des Betreibers und des Empfängers zu versenden. Ferner ist die Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) sowie die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) untersagt.

(2) Für den Fall, dass die Inhalte des Nutzers Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird, mit geltendem Recht und Rechten Dritter in Sinne § 4 Absatz 1 vereinbar ist.

(3) Sofern es sich bei dem Nutzer um eine juristische Person handelt, ist das Profil von einer entsprechend vertretungsbefugten Person zu betreuen. Der Betreiber ist über die Übertragung des Profils auf einen anderen Vertretungsberechtigten der juristischen Person umgehend zu informieren.

(4) Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzungskontos stattfinden, es sei denn, dass er den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten hat, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt.

(5) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

– die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;

– das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten,

soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.

6 Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung.

(2) Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.

§ 7 Verantwortung für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Xnab-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Betreiber gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

(2) Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Xnab-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

(3) Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen des Betreibers oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft den Betreiber keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

8 Haftung

(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

(2) Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur

a) bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und
b) der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

(3) Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

9 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

10 Datenschutz/ Einwilligung

(1) Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm im Rahmen der Nutzung des Portals eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Der Nutzer willigt überdies in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb des Portals für andere registrierte Nutzer des Portals ein.

(2) Der Nutzer willigt zudem in die Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die Personalisierung von in dem Portal geschalteten Werbeanzeigen ein (eine Weitergabe personenbezogener Daten an die Werbetreibenden erfolgt nicht). Der Nutzer ist ferner damit einverstanden, dass Werbeanzeigen Dritter, gleich welcher Art, auf seinen Profilseiten geschaltet werden.

(3) Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

(4) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail und per Post.

(5) Der Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann jederzeit unter Mitteilung an den Betreiber an:

Xnab GbR
Am Palagenberg 4

15754 Berlin
Tel.: +49 (0)33 768208755
Fax: +49 (0)33 768208752
E-Mail: email@xnab.de

widersprochen werden.

11 Vertragsdauer/Kündigung

(1)Allgemein

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten grundsätzlich jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung des Nutzerprofils durch Dritte kann der Betreiber bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen.

(2) Kündigung aus wichtigem Grund

Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund fristlos zu beenden, unbenommen.

Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere dann vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß §§ 4, 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

Unabhängig davon kann der Betreiber im Falle der außerordentlichen Kündigung gem. §§ 4 und 5 dieser Nutzungsvereinbarung Inhalte des Nutzers löschen, den Zugang zum Dienst der Xnab-Seiten sperren oder eine Abmahnung aussprechen.

Formalien und Folgen der Kündigung

(3) Kündigungen und Abmahnungen sind in Textform (§ 126b BGB) zu erklären. Der Betreiber kann nach eigenem Ermessen anstelle der Erklärung der Kündigung auch die Sperrung oder Löschung des Zugangs des Nutzers auf unbestimmte Zeit anordnen. Der Betreiber kann eine Sperrung/Löschung insbesondere vornehmen, wenn der Nutzer für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr die Log-in-Daten nicht benutzt hat, wenn Zweifel an der Echtheit seines Profils bestehen oder die von dem Benutzer angegebene E-Mail-Adresse nicht erreichbar ist.

(4) Eine Kündigung hat zur Folge, dass der Nutzer keinen Zugriff mehr auf das Portal hat. Im Falle der Kündigung wird der Betreiber die Profildaten über den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist löschen. Dies gilt nicht für Inhalte, die der Nutzer während der Laufzeit des Vertrages erstellt und in das Portal eingestellt hat (z.B. Bilder, Beiträge, etc.). § 6 Ziff. 1 der Nutzungsbedingungen bleibt von der Kündigung unberührt.

12 Schlussbestimmungen

(1) Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die nicht mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmen, wird schon jetzt widersprochen.

(2) Der Betreiber behält sich vor, die auf den Xnab-Webseiten angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dass dies für den Nutzer unzumutbar ist. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktion von Xnab stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein grafischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der Vertragsbestimmungen ist auf der Plattform einseh- und ausdruckbar. Der Betreiber wird den Nutzer über die Änderungen in Kenntnis setzen, dem Nutzer Gelegenheit geben, den Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Inkenntnissetzung zu widersprechen und ihn besonders darauf hinweisen, dass die Änderungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden. Das Kündigungsrecht beider Parteien aus § 12 bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Betreiber kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nichts anderes geregelt ist. Außerdem kann der Betreiber Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private Xnab-Postfach des Nutzers, das Bestandteil der Xnab-Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.

(5) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

(6) Gerichtsstand für alle sich aus diesem oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Berlin, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

(7) Der Betreiber ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen. In diesem Fall bleibt der Betreiber verantwortlich für die Erfüllung der durch Xnab übernommenen Pflichten.

(8) Der Betreiber ist ferner berechtigt, diesen Vertrag einschließlich aller zusätzlichen Vereinbarungen mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Verkäufer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch den Betreiber schriftlich geltend gemacht werden muss. Widerspricht der Verkäufer der Übertragung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt sie als vom Verkäufer genehmigt. Der Betreiber wird den Verkäufer in der Mitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.